HK Symbole und Verfassungsschutz

[Kamui]

Gleichmal vorweg, ich weiß zwar das das hier das RWM Forum ist, dennoch hat das Thema etwas mit RWM6.5 zu tun um das es ja kürzlich erst einige Debatten gab.

Wie vor kurzem angekündigt, habe ich mal eine Mail an die Stelle des Verfassungsschutzes mit folgendem Inhalt gesandt:

"Sehr geehrte Damen und Herren,

aus persönlichem Interesse hätte ich eine Frage zum Thema Verfassungsschutz, im Zusammenhang mit Symbolen des 2. Weltkriegs, und wäre daher für Ihre auskunft dankbar.

Es geht dabei um die Paragraphen §86 & 86a im StGB. Demnach ist es im Deutschen Sprachraum verboten z.B. ein Hakenkreuz darzustellen wenn dieses politischen Motive betrifft. Eine Ausnahme stellen nach Absatz 3 jedoch künstlerische oder historische Angelegenheiten wie Beispielsweise Dokumentationen im Fernsehen oder Museen dar.

Wie verhält sich dies bei Computerprogrammen mit dem Hintergrund des zweiten Weltkriegs. Konkret geht es hierbei um Militärmaschinen auf Deutscher und Alliierter Seite.

Meine Fragen wären :

1.) Liegt ein Verfassungsverstoss vor wenn in einem Computerprogramm eine Maschine der Luftwaffe, bzw. der Lufthansa (Junkers, Dornier, Messerschmitt) mit dem Hakenkreuz auf dem Leitwerk dargestellt wird.

2.) Liegt ein Verstoss vor wenn in einem Computerprogramm eine Maschine der sowjetischen Streitkräfte mit dem roten Stern, bzw. mit Hammer und Sichel dargestellt wird.

Über eine baldige Antwort würde ich mich freuen.

Es grüßt Sie,

***"

Heute habe ich auf diese folgende Antwort bekommen:

"zu: ÖA-035-S-370 446-6728- /04

Sehr geehrter Herr ***,
zu Ihren Fragen kann ich leider keine Stellung nehmen, da das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nicht befugt ist, juristische Auskünfte zu erteilen.
Sie sollten sich mit Ihrem Anliegen an die Staatsanwaltschaft wenden.
Ich bitte um Verständnis, dass Ihnen keine andere Antwort erteilt werden kann.


Mit freundlichem Gruß
Im Auftrag
***"

Ich möchte das jetzt erstmal unkommentiert stehen lassen und hören was Ihr dazu meint.

[Gehtnix]

Verfassungsschutz:
@ Wir wissen es zwar besser nur verraten tun wir nichts!

Wendest du dich an die Staatsanwaltschaft prüfen die erstmal deine "Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit"!
... hätte ein --lol-- dazu gesetzt aber man weis ja nie ...
Schönen Gruß

[Gast]

Tja, ist doch klar: im Zweifelsfall wird hier "mobil" entschieden. Macht man ja in vielen Staaten so. "Rechtssicherheit" gibt es nämlich nur im <Staatsbürgerkundeunterricht>

[Kamui]

Ja so kommt es mir auch vor. Gesetz ist wie sich der Herr Richter oder der Herr Staatsanwalt heute mal so fühlt. Ich wette ich bekomme von denen dann auch nur "nicht zuständig" aber das auf 5 Seiten.

Bananenrepublik Deutschland

[-=Slyder=-]

Dieser Beitrag soll zur Aufklärung dienen. Eine Erklärung, was das Zeichen ursprünglich überhaupt bedeutet.

Hakenkreuz

Ein Kreuz, dessen vier gleichlange Balken rechtwinklig oder bogenförmig gestaltet sind. In Sanskrit heißt es "Swastika", was soviel bedeutet wie "das, was gut ist". Das Hakenkreuz kommt in Europa, in Asien, vereinzelt in Polynesien und sehr selten in Afrika und Mittelamerika vor. Das Zeichen wird als glücksbringendes und stilisiertes Sonnensymbol gedeutet. In der germanischen Volkskunst wurde es vielerorts verwendet, oftmals als Symbol für Thors Hammer oder das Runen-Zeichen Wolfsangel. In der Romantik wird es wiederentdeckt und von der Turnerbewegung der Jahrhundertwende zum Zeichen ihres "Bekenntnisses zum deutschen Volkstum" benutzt. Wandervogel und Freikorps schmückten sich mit dem Hakenkreuz und gaben ihm den völkisch-antisemitischen Charakter. Hitler machte mit dem Zeichen in den "Ostara"-Heften von Lanz von Liebenfels Bekanntschaft und adapierte es später für die NSDAP.

Quelle : http://lexikon.idgr.de/h/h_a/hakenkreuz/hakenkreuz.php

[Kamui]

In Japan wird das Hakenkreuz in Landkarten als Standortanzeiger für Schreine und Tempel verwendet. Hitlers Hakenkreuz ist mit dem japanischen Spiegelverkehrt.

[tom]

tom sagt:



Du hast doch wohl nicht im ernst erwartet, von einer Behörde der Exekutive eine Antwort auf eine rechtliche Frage zu bekommen. In Behörden der Exekutive (dazu gehört auch die Polizei und das Ordnungsamt) wird aufgrund von Rechtskommentaren von Richtern (= Urteilen) oder Anwälten aus einer hauseigenen Rechtsabteilung gehandelt (ich arbeite im Ordnungsamt )

Wenn die dir eine Rechtsauskunft auf eine offizielle Anfrage schicken und die ist nicht zu 200% korrekt, geraten die in Teufels Küche. Dazu sind diese Leute einfach nicht vorgesehen.


Anders sieht es bei Staatsanwälten und Ministerien aus. Die sind gerade dazu da, solche Rechtsauskünfte zu geben. Frag´ doch einfach mal das für euch zuständige Staatsschutzdezernat der Staatsanwaltschaft oder das Innen- oder Justizministerium deines Bundeslandes.


Gruß

tom

[Ingwio]

Jetzt weiss ich auch warum der Staat pleite ist !!! Viele Köpfe eine Entscheidung.

[Kamui]

Hmm, hat mal jemand einen Link zur Stasi - ich meine zum Heimatschutzministerium - äh zur Gemeinen Staats Polizei - na wie auch immer zu einem Menschen der sich für sowas zuständig fühlen könnte?

[Gast]

Recycle Nazi plane (neo nazi?)

[Tosch]

Na, dann wende Dich doch mal hierhin:

Internetredaktion des Referats Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Bundesministerium der Justiz
Mohrenstraße 37
10117 Berlin

Telefon: 01888 / 580 9030
Fax: 01888 / 580 9046
Email: presse@bmj.bund.de

Verantwortlich:
Eva Schmierer

Redaktion:
Ulf Gerder

[Kamui]

Alles klar, dann nehme ich mal Cäsars Prüfung an und wende mich nun an:

[Gehtnix]

... dieses Gebäude würde Ich nicht betreten ...

Hoffentlich steht es nicht in Berlin!

Schönen Gruß

[Oberheereskommando]

Mal so eine nachfrage !?

ist man den jetzt zu einem resultat gekommen ???
oder ist dieser verein immer noch nicht in der lage mal eine simple frage zu beantworten ???


Gruß OHK

[Wotan]

bin durch zufall, eigendlich wegen eines anderen problems auf euren beitrag hier gestoßen . . . scheinbar gibt es bisher noch keine klare antwort ob den nun die oft schon veränderten varianten von sudden strike eine straftat darstellen oder nicht !?
ich denke mal es ist nicht so schwer , da eine lösung zu finden, denn der § 86 und fortlaufend in der erläuterung setzen ja bestimmte vorraussetzungen ... diese müssen dann erfüllt sein, um eine ermittlung auszulösen ( also wie beim skripten , bedingungen setzen, bedingen erfüllen führen dann zum auslösen bestimmter handlungen !
fangen wir mal mit der analyse an.
beispiel wäre hier eine deutsche junkers im jahre 1940 mit hakenkreuz auf dem leitwerk, wie es eben zu der zeit war wird in ein computerprogramm eingefügt und dieses programm zum downloaden bereitgestellt
1. §86 setzt vorraus ... öffentlich ... also für jederman, dieses ist mit dem downloaden für jeden , also ERFÜLLT !
2. § 86 setzt vorraus das es eine verherrlichung sein muss, diese verneine ich persönlich denn mit der darstellung einer geschichtlichen technik sehe ich keine verherrlichung !

um es kurz und bündig zu machen
bei selbst erstellten missionen , würde ich immer im briefing als Anhang eine entsprechende erklärung abgeben oder diese per text beifügen, wie zum beispiel
... diese mission beruht auf historischen und/oder geschichtlichen abläufen
hier soll keine verherrlichung oder auf andere weise geeignete darstellung im sinne des § 86 STGB dargestellt werden.
...ich denke mal das dürfte ausreichen , um klarzustellen das man weder ein anhänger noch ein fanatiker ist, sondern halt nur geschichtliche , historische geschehnisse wiederspiegel !

meine meinung dazu !
p.s. ich habe in meiner RWM Map 6.5 Mission Stalingrad- Der Film
im Briefing extra daraufhin gewiesen, das es sich um eine wiederspiegelung des gleichnamigen Films von Joseph Vielsmeier handelt
( entsprechend wie im Film ist die geschichtliche darstellung der symbole und zeichen unverkennbar erklärt !)

gruß ltn. wotan